Die Artikel getaggt mit: Grüne
Rheinmetall entwaffnen — Kriegstreiberei von Grünen & Co stoppen!
Die sich vor vielen Jahrzehnten einst als »Friedenspartei« verstandenen Grünen treiben die Militarisierung immer weiter voran und befeuern die kriegerische Eskalation in der Ukraine. Anstatt ernsthaft nach Alternativen zu einem lang andauernden Abnutzungskrieg mit Tausenden …
Woke: Pseudolinks ist nicht „Linksliberal“
Tobias Riegel. In der Debatte um pseudolinke und „woke“ Politik wird oft ein „linksliberales“ Milieu beschrieben, dass es gar nicht gibt: Die grünen Kriegstreiber und Corona-Hardliner, die die sozialen Fragen nicht stellen – sie und …
Joschka Fischer spricht Klartext zum Ukrainekrieg
Peter Schwarz. Je länger ein Krieg dauert, desto mehr verblasst die anfängliche Propaganda und desto deutlicher treten die wirklichen Ursachen und Ziele in Erscheinung. Das gilt für jeden längeren Krieg, auch für den derzeitigen Krieg …
Unwürdiges und lügnerisches Gedenken an die Ausschwitz-Befreiung
Clara Weiss. Die Gedenkveranstaltungen zum 78. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz fanden am 27. Januar unter unwürdigen Bedingungen statt. Inmitten der Eskalation des Kriegs gegen Russland in der Ukraine wurde das Gedenken an die …
Am Rande des Abgrunds
Bernhard Trautvetter. Vor 109 Jahren, in den Monaten vor der Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts, dem ersten Weltkrieg, herrschte im Deutschen Reich Kriegseuphorie vor. Katastrophen der Menschheitsgeschichte, die Ähnlichkeiten zu vergangenen Katastrophen aufweisen, zeigen, wie wenig …
Höhenflug der Aktienkurse – Sturzflug der Einkommen und Arbeitsplätze
Marianne Arens. Die soziale Schere klafft immer weiter auseinander. Seit Jahresbeginn steigen die Aktienkurse, während tausende Arbeitsplätze abgebaut werden und die Reallöhne sinken. Im öffentlichen Dienst wird das Personal doppelt und dreifach belastet, weil das …
Krieg im Osten: Für Klassenkampf gegen Militarismus
Darüber gibt es unter den Herrschenden Konsens: Der Krieg in der Ukraine stellt eine Zäsur in der Geschichte des Nachkriegsdeutschlands dar. Oder besser gesagt, Vorkriegsdeutschland. Denn seit dem 24. Februar 2022 steht die Bundesrepublik unmissverständlich …
Lüzerath: Wenn es um Kohle geht – und um viel mehr
Wolf Wetzel. In Lützerath braucht man nicht die Kohle, sondern die Polizei, um ein Lauffeuer an Zusammenhängen, Erkenntnissen und Schlussfolgerungen auszutreten.
„Wir hoffen, dass wir Lützerath sechs Wochen lang halten können“, sagte Dina Hamid,
Notizen zur politischen Lage in Deutschland
Der Ukrainekrieg hat den deutschen Imperialismus auf strategischer und ökonomischer Ebene weiter in Bedrängnis gebracht. Die Krise und (nicht zuletzt die Covid-Pandemie) haben ihre Spuren hinterlassen. 2020 lag der Anteil deutscher Waren auf dem Weltmarkt …
Die deutsch-chinesischen Beziehungen verärgern die USA
Juan Chingo. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz war das erste europäische Staatsoberhaupt, das Peking seit dem Ausbruch des Coronavirus besucht hat. Er war auch das erste westliche Staatsoberhaupt, das Xi Jinping nach dem Beginn seiner …
Bundesregierung hat kein Problem mit Werbeveranstaltungen des Asow-Bataillons
Florian Rötzer. Deutscher Generalkonsul wirbt für das rechtsnationalistische Asow-Bataillon, dessen Vorbild Nazi-Kollaborateur Bandera und seine Ukrainische Aufstandsarmee ist. Alles gedeckt durch die Solidarität mit der Ukraine, wie die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen von der Bundesregierung erfuhr.
Der „Friedenspreis des Deutschen Buchhandels“: Halali gegen Russland
Gerald Grüneklee. Die Frankfurter Buchmesse ist vorbei. Obgleich doch eigentlich Spanien das Ehrengast-Land der Buchmesse war, stahl die Ukraine die Show.
„Ein Ort des Diskurses und des Miteinanders“ sollte die Messe sein, so Bundespräsident Steinmeier, der …
Bundeskanzler Olaf Scholz und die sogenannte Zeitenwende
Wilma Ruth Albrecht. Mit dem Juristen und SPD-Berufspolitiker Olaf Scholz, geboren am 14.6.1958 in Osnabrück, gelangte ein regierungserfahrener Politiker ins Bundeskanzleramt, der zuvor schon wichtige politische Ämter innehatte.
München: Zensur an Roger Waters wegen Kritik am Nato-Krieg in der Ukraine
Stefan Steinberg. Die Münchner Stadtregierung, eine Koalition aus SPD und Grünen, will verhindern, dass Pink Floyd-Mitbegründer Roger Waters am 21. Mai 2023 in der stadteigenen Olympiahalle seine Musikshow This Is Not a Drill aufführt. Der …
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