Die Artikel getaggt mit: Frankreich
Frankreich: Regierungschefin für Demonstrationsrecht… für Stiefelfaschisten
Bernard Schmied. Nach dem Aufmarsch von 5 bis 600 Neo-Neandertalern: Die Regierungschefin verteidigt das Demonstrationsrecht… das der Stiefelfaschisten. Zuvor benutzten mehrere Präfekten in französischen Départements die Anti-Terrorismus-Sondergesetz für Demonstrationsrechtseinschränkungen; allerdings pfiff das Innenministerium sie dabei …
Sieger und Besiegte
Eva C. Schweitzer. Die Siegesparade der russischen Armee marschiert über den Roten Platz; in diesem Jahr in Kleinausgabe, und die deutsche Linke rätselt immer noch, ob sie 1945 befreit oder besetzt wurde. Und von wem.
Der kommende Krieg – es ist an der Zeit, seine Stimme zu erheben
Im letzten Jahrhundert fungierten kritische Intellektuelle als Korrektiv zu einer Politik, die Kriege führt und mit Lügen regiert. Dieses Korrektiv gibt es heute in dieser Form nicht mehr. Der australische Journalist John Pilger zeichnet in …
Frankreich: Die Intersyndicale erwürgt die Bewegung gegen die Rentenreform
Nathan Erderof. Nach einem historischen 1. Mai hat die Intersyndicale den 6. Juni als nächsten Mobilisierungstermin angekündigt. Ein weit entferntes Datum, das einzig und allein dazu gedacht ist, Druck auf die Nationalversammlung auszuüben und damit …
Frankreich: 1. Mai 23 v.a. in der „Provinz“ stark, Polizeigewalt flächendeckend
Bernard Schmid. Beteiligung am 1. Mai 23 fiel relativ stark aus, vor allem in kleineren und mittleren Städten – doch historisch sieht anders aus – Zahlreiche Zusammenstöße, Verletzte (auch Polizisten) und Festnahmen, vor allem doch …
Ergebnisse und Perspektiven der Protestbewegung in Frankreich
Mit der Verkündung des Rentengesetzes wenige Stunden nach dessen Bestätigung durch den Verfassungsrat und der anschließenden Ansprache an die Franzosen am Montagabend will Emmanuel Macron die Mobilisierung gegen seine Reform abwickeln. Doch ein Schlussstrich scheint …
Frankreich: Ein «historischer und aggressiver» Erster Mai erwartet
Bernard Schmid. Einen „historischen und aggressiven ersten Mai“ dieses Jahres befürchtet der französische Inlandsgeheimdienst, und sagt Demonstrationen erheblichen Ausmaßes bevor. (Vgl. bspw. https://www.europe1.fr/politique/info-europe-1-1er-mai-le-renseignement-attend-80000-a-100000-personnes-dans-les-rues-de-paris-4179755)
Macron gedemütigt, aber noch kein Sieg für die Arbeiter:innen
John Mullen. Mit Blick auf den 1. Mai spitzen sich die Forderungen der Proteste gegen Macron zu. Der Druck auf ihn und sein Lager steigen. Wie zu erwarten bedienen sie sich des Rassismus und Hetze …
Frankreich: Bevölkerungsmehrheit für Fortsetzung der Proteste
Bernard Schmid. 60 % bis 64 % erklären ihre Unterstützung für eine Fortsetzung der Protestbewegung gegen die Renten„reform“ – CFDT-Generalsekretär Laurent Berger kündigt seinen Abtritt an
Irgendwie hatte Emmanuel Macron sich das anders vorgestellt. Am Abend …
Frankreich: Breite Wut nach diktatorischer Durchsetzung der Rentenkürzung
Alex Lantier. Am Freitag um 18 Uhr erklärte der französische Verfassungsrat die Rentenkürzungen von Präsident Emmanuel Macron für verfassungskonform. Damit ist das letzte rechtliche Hindernis für ihr Inkrafttreten beseitigt. Eine Viertelstunde später gab der Elysée-Palast …
Frankreich: Ein Präsident hat’s eilig gegen die überwältigende Mehrheit
Bernard Schmid. Das Gesetz zur Renten„reform“ wurde am Freitag Abend vom Verfassungsgericht bestätigt, und dabei noch verschärft – Referendumsinitiative abgeschmettert – Staatspräsident Emmanuel Macron unterzeichnete den Text noch am selben Abend (anders als Gerüchte behaupteten, …
Frankreich: Es braucht eine andere Strategie
Paul Morao & Nathan Erderof. In Frankreich hat der Verfassungsrat heute Abend die Heraufsetzung des Renteneintrittsalters auf 64 Jahre für gültig erklärt – trotz massiven Widerstands gegen die Reform. Gleichzeitig lehnten die sogenannten „Weisen“ den …
Frankreich: Mehr als 1,5 Millionen demonstrieren gegen Rentenkürzungen
Nach Angaben der Gewerkschaften haben am Mittwoch mehr als 1,5 Millionen Menschen an einem zwölften landesweiten Proteststreiktag gegen die Rentenkürzungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron demonstriert. Die wesentlichen Elemente der Rentenreform wurden vom französischen Verfassungsgericht …
Frankreich: Verfassungsgericht entscheidet hinter Barrikaden Renten„reform“
Bernard Schmid. Am heutigen Freitag um 17.30 Uhr wird die Entscheidung des französischen Verfassungsgericht zur am 20. März 23 (infolge gescheiterten Misstrauensvotums) verabschiedeten Rentenreform erwartet – Demoverbotszone im Zentrum von Paris – Protestaktivitäten in über …
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