Articles by Malwuerfe admin
Wahlen in Frankreich: Die Neue Volksfront rettet Macron
Martin Suchanek. Die europäische und französische Bourgeoisie können zumindest vorerst aufatmen. Die Rassemblement National (RN = Nationale Sammlungsbewegung) Marine Le Pens vermochte ihre Mehrheit an Stimmen nicht in eine Mehrheit an Mandaten, geschweige denn eine …
Frankreich: Ein Rückschlag für die extreme Rechte, ein Sieg für Mitte-Links
Die extreme Rechte liegt nach den Parlamentswahlen hinter der Neuen Volksfront und Macrons Ensemble. Wie könnte eine Regierungsbildung nun aussehen? Und was bedeutet die Wahl für die revolutionäre Linke?
Neue Volksfront gewinnt Wahlen – Parlament ohne klare Mehrheit
Kumaran Ira & Alex Lantier. Jean-Luc Mélenchons Neue Volksfront (Nouveau Front populaire, NFP) ist am Sonntag Abend in Frankreich aus der zweiten Runde der vorgezogenen Neuwahlen als Siegerin hervorgegangen. Die NFP erhielt 182 Sitze in …
Israel und die Hannibal-Direktive
Jens Berger. Im Jahre 1986 führte die israelische Armeeführung eine bis heute hoch kontroverse geheime Militärdoktrin ein. Die „Hannibal-Direktive“ erlaubt es israelischen Militärs im Falle der Verschleppung eines Militärangehörigen alle zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, …
Über zweierlei Maß: Der Gebrauch von Menschen als Schutzschild
Emilie Böhm. Die militärische Praxis wird allgemein mit der Hamas assoziiert. Eher unbekannt ist, dass sie auch Israel und der Ukraine vorgeworfen wird.
Als am 22. Juni die Familie des während einer israelischen Militärrazzia im besetzten …
Auf Nato-Kurs und Schweizer Waffen für die Ukraine?
Dominic Iten. Die Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock in Nidwalden war kaum beendet, da verkündete die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats, dass künftig Schweizer Kriegsmaterial über Drittstaaten an die Ukraine weitergegeben werden soll. Wie geht es jetzt …
Warum Antisemiten Israel lieben und umgekehrt
Nathaniel Flakin. Imperialistische Regierungen behaupten oft, die Gegner Israels seien antisemitisch motiviert. Aber was, wenn das Gegenteil der Fall ist? Die Menschen, die Israel am stärksten unterstützen, hassen oft Juden.
Der Aufstieg der Hamas zur Herrschaft in Gaza
David Reisinger. Der Vorwurf der Hamas-Nähe ist das Totschlagargument pro-israelischer Stimmen. Hamas gleich ISIS, so lassen sich die deutschsprachigen Diskussionen zusammenfassen. Offensichtlich ist die Hamas keine linke Organisation, geschweige denn eine sozialistische.
Ukrainische Flüchtlinge gegen den Krieg und für die Befreiung Bogdan Syrotjuks
Tamino Dreisam & Clara Weiss. Am vergangenen Donnerstag sprachen Reporter der World Socialist Web Site mit ukrainischen Flüchtlingen vor dem „Ukraine Ankunftszentrum TXL“ in Berlin Tegel. Sie diskutierten über die Kampagne zur Befreiung von Bogdan …
Macrons Partei kollabiert, Neue Volksfront und Neofaschisten legen zu
Alex Lantier. Am Sonntag fand die erste Runde der vorgezogenen Neuwahlen in Frankreich statt, die der französische Präsident Emmanuel Macron nach der Wahlschlappe seiner Partei bei den Europawahlen angesetzt hatte. Seine Koalition Ensemble fiel auf …
Asow droht Friedenswilligen in der Ukraine: „Kein Frieden ohne Sieg“
Florian Rötzer. Der ukrainische Präsident Selenskij hat nach dem Scheitern seiner Friedenskonferenz in der Schweiz noch in diesem Jahr eine zweite angekündigt, die nicht in einem westlichen Land stattfinden und Frieden bringen soll. Er hält …
Stellungnahme zu den Wahlen in Frankreich
Liga für die 5. Internationale. Der Sieg der Rassemblement National (RN, deutsch Nationale Sammlungsbewegung), von Marine Le Pen bei den Europawahlen und der Aufruf zu vorgezogenen Parlamentswahlen durch Präsident Emmanuel Macron hat die französische Arbeiter:innenbewegung …
Bolivien: Versuchter Staatsstreich, erster Test oder Inszenierung?
LORCI. Der Aufstand des Militärs in Bolivien vom 26. Juni hat den erheblichen Einfluss der Streitkräfte auf die Politik des Landes deutlich gemacht. Gegen 15 Uhr am Mittwoch ist ein irregulärer Aufmarsch der Streitkräfte unter …
Kenia: Massenproteste gegen Regierung führen zu Blutbad in Nairobi
Kipchumba Ochieng. Millionen Menschen haben an Massenprotesten gegen ein Finanzgesetz in Kenia teilgenommen, das massive Sparmaßnahmen vorsieht. Der kenianische Präsident William Ruto hat daraufhin das Militär mobilisiert. In einer Fernsehansprache bezeichnete er die Demonstranten als …
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