Articles tagged with: Sozialdemokratie
AHV21: Ein neuer Angriff auf unsere Renten
Willi Eberle. Die politische Elite der Schweiz lässt trotz mehrerer Rückschläge nicht locker mit den Angriffen auf die Altersvorsorge, insbesondere auf die AHV. Nach dem Scheitern der Altersvorsorge 2020 (AV2020) und den bescheidenen
Die SPD und die GroKo
Hanns Graaf. Nach den jahrelangen Debatten über das Verhältnis der SPD zur Großen Koalition schien sich mit der Wahl der neuen Parteivorsitzenden eine Lösung anzubahnen. Doch wie so oft bei der SPD kam es wieder …
Armut in Deutschland bleibt auf hohem Niveau
Elisabeth Zimmermann. Beinahe jeder sechste ist in Deutschland von Armut betroffen. Das geht aus dem Armutsbericht 2019 des Paritätischen Wohlfahrtsverbands hervor. Demnach gelten 15,5 Prozent der Bevölkerung als arm.
Britisches Wahlergebnis bestätigt schleichenden Tod der Labour Party
Chris Marsden. Viele Analysten haben sich mit den Ergebnissen der britischen Parlamentswahl am 12. Dezember beschäftigt, um die Ursachen für den Sieg von Boris Johnsons Tories und die massiven Verluste von Jeremy Corbyns Labour Party …
Frankreich im Sozialprotest: Kein Abflauen
Bernard Schmid. Ohne „Weihnachtsruhe“, ohne Bahn, ohne Arbeitschutz für BusfahrerInnen, ohne Raffinerien – aber mit Streikkassen. Heftige Debatten und Spaltung bei der UNSA über „Weihnachtsruhe“ im Streik – Erste Raffinerie wird heruntergefahren
Nach Corbyn’s Niederlage: Ein neuer Kampf ist nötig
Moira Leahy und Josh Lees. Alle Linken, die die Ergebnisse der britischen Parlamentswahlen verfolgt haben, wird es schwer ums Herz. Die neue Tory-Regierung wird von den absolut schlimmsten Elementen der britischen herrschenden Klasse
Frankreich vor Weihnachten
Bernard Schmid. Mit Streikkassen gegen die Renten„reform“ zum nächsten zentralen Aktionstag am 09. Januar. Organisationsunabhängige Streikkassen gewinnen zunehmend an Bedeutung – Als erste Gewerkschaftsvereinigung steigt die UNSA offiziell in die „Weihnachtspause“ ein – Die CGT ergreift …
Britannien nach der Labour-Niederlage – das Scheitern einer Strategie
Red Flag. Die krachende Niederlage für die Labour-Partei durch Boris Johnson ist ein bitterer Tag für Millionen von klassenbewussten ArbeiterInnen und die meisten jungen Menschen.
Die Wahl Boris Johnsons und das Scheitern des Corbynismus
Das Debakel der Labour-Partei unter Jeremy Corbyn in der britischen Parlamentswahl hat erneut den politischen Bankrott dieser angeblichen Linken und sogenannten Arbeiterorganisationen offenbart.
Frankreich: Neuer zentraler Aktionstag am 17. Dezember
Bernard Schmid. Nach den Ankündigungen von Premierminister Edouard Philippe am Mittwoch: Ausweitung der Streikfront; doch dass nunmehr die CFDT mit im Boot erscheint, ist unterdessen nicht unproblematisch * Einsetzende Polemik über die Einhaltung
Die Perspektive des Generalstreiks in Frankreich und seine Gegner*innen
Juan Chingo. In diesem Artikel schildert der Autor die Streiks und Demonstrationen der letzten Tage in Frankreich: die anfängliche Dynamik eines politischen Generalstreiks, dessen Potenzial aber von den Gewerkschaftsführungen begrenzt
Der SPD-Parteitag und die Verschärfung des Klassenkampfs
Ulrich Rippert. Die SPD führt über ihre Parteitage sorgsam Buch und kennzeichnet sie mit Jahreszahl und Tagungsort. Der letzte, der am vergangenen Wochenende in Berlin zu Ende ging, könnte zusätzlich als „Parteitag der Verzweiflung“ in …
Chile: Auch die „Opposition“ stimmt für brutales Polizeistaatsgesetz
Gerade einmal 7 Abgeordnete stimmten am 04. Dezember 2019 gegen ein Polizeistaatsgesetz, das seinesgleichen sucht. 127 stimmten dafür, einige besonders peinliche enthielten sich. Auch mehrere Abgeordnete der „Frente Amplio“ (Breite Front – von der jetzt
Chantal Mouffe – Linkspopulismus als Wunderwaffe?
Ava Matheis. Die Politikwissenschaftlerin Chantal Mouffe ist sich sicher: Die Linke braucht mehr Populismus. Doch ihr Ruf klingt kämpferischer, als er ist. Ein Leben im Kampf gegen den Marxismus – mit dem sogenannten „Volk“ gegen …
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