Articles tagged with: Neue Rechte
Israels „Staat-der-Juden“-Gesetz stößt auf grossen Widerstand
Georg Polikeit. 90.000 bei Massendemonstration gegen „Nationalstaatsgesetz“ ++ Proteste weiten sich aus ++ Vereinte Liste reicht Klage beim Obersten Gerichtshof ein ++ US-amerikanisch
Argentinien: Blockierung des Rechts auf Abtreibung und starke Proteste
Andrea D’Atri. Mit 38 Gegenstimmen, 31 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen lehnte der argentinische Senat das Gesetz zur Legalisierung der Abtreibung ab – während fast 1,5 Millionen Menschen auf den Straßen
„Schwarze Flut“ rassistischer Gewalt in Italien
Gerhard Feldbauer. Seit dem Regierungsantritt der rassistischen Lega und der rechten »Fünf-Sterne-Bewegung« (M5S) wird Italien von einer »schwarzen Flut« rassistischer Gewalt überzogen. So
Der Gipfel der Barbarei gegen Flüchtlinge und Roma
Manfred Ecker. Jahrzehntelang haben die europäischen Regierungen Politik gegen Flüchtlinge gemacht. Jetzt erleben wir, wie rechtsextreme bis faschistische Parteien auf dem Kamm dieser rassistischen
Des Pudels Kern oder: Ein Sittenbild aus der SPÖ
Georg T. Die türkis-blaue Regierung setzt mittels Initiativantrag die zulässige Tagesarbeitszeit auf 12 Stunden hinauf; die türkis-blaue Regierung kürzt bei Arbeitslosengeld und Mindestsicherung; die
Die schwerste Migrationskrise seit dem Zweiten Weltkrieg
Diego Sacchi. Die Zahl der Zwangsmigrant*innen wächst von Tag zu Tag, während die kriminelle Anti-Migrationspolitik in Europa und den USA zunimmt.
Wahlen und Klassenkampf in Österreich
Wahlen sind schlimm, schon klar – und eigentlich keine Ebene, von der aus wir auf die Welt blicken. Aber gerade wirken sie wie Aufputschmittel für reaktionäre Strömungen. Völlig Verrückte wie Trump
Israels Nationalstaatsgesetz: der Zionismus am Ende der Sackgasse
Barry Grey. Das am Donnerstag letzter Woche in der Knesset verabschiedete „Nationalstaatsgesetz“, das die jüdische Hegemonie als Rechtsgrundlage des Staates Israel festschreibt, markiert
„Nationalstaatsgesetz“: Verschärfung des zionistischen Rassismus
Bill Van Auken. Das israelische Parlament, die Knesset, verabschiedete am Donnerstag ein so genanntes „Nationalstaatsgesetz“, das die faktische Diskriminierung und Segregation der palästinensischen Bürger
Seehofer, die Große Koalition und die MitmacherInnen
Tobi Hansen. Nun laufen also Massenabschiebungen nach Afghanistan – 69 vor zwei Wochen, 51 diese Woche. Der Innenminister feixt und freut sich, dass der Koalitionsvertrag endlich umgesetzt wird. Schließlich
Mord unter staatlicher Aufsicht: Von Solingen zum NSU
Rolf Gössner. Fünf Jahre nach seinem Beginn wurden soeben die Plädoyers im Prozess über die schlimmste rassistische Mordserie in der Geschichte der Bundesrepublik gehalten.
Hauptsache gegen links: So sieht der neue Polizeistaat aus!
Ob Proteste gegen den AFD-Parteitag unterbinden, oder das Geschäft der Daten-Dealer absichern, ob daran hindern, alternative Netzmöglichkeiten bereit zu stellen, oder bloße Nachbarschaft
Italien: Die dritte Welle
Cosimo Scarinzi. Anfang der 90er Jahre implodiert das italienische Parteiensystem. 1991 nannte sich die KPI um in »PDS« (Demokratische Partei der Linken). Bei den vorgezogenen Neuwahlen
Misere am italienischen Arbeitsmarkt – Studieren bis 50
Jenny Perelli. In Italien sind die Folgen der Wirtschaftskrise erheblicher, verhängnisvoller und langanhaltender als in anderen Ländern.
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