Articles tagged with: Sozialdemokratie
Corbyns Rückzieher beim Recht auf Bewegungsfreiheit
K. D. Tait. Der britische Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn startete ins neue Jahr mit der Ankündigung, dass die Labour Party „nicht prinzipiell“ für die Freizügigkeit von Arbeitskräften in der Europäischen Union eintritt. Dieser klare Rückzieher stellt …
Hamon und der unaufhaltsame Niedergang des parti socialiste
Alice Laurençon. Mit einem Erdrutschsieg gewann Benoît Hamon am Sonntagabend die zweite Runde der Vorwahlen der regierenden Sozialistischen Partei (PS). Der neue Präsidentschaftskandidat der Partei, der unter François Hollande Bildungsminister war,
Zur “Revolutionären Realpolitik” der Linkspartei
Martin Suchanek. Die Berliner LINKE koaliert mit dem Segen der Parteispitze, Bodo Ramelow führt eine Rot-Rot-Grüne Koalition in Thüringen an.
Podemos als Bremserin der spanischen Arbeiterklasse
Alejandro López. Seit die Minderheitsregierung des rechten Partito Popular (PP) im Oktober angetreten ist, haben die pseudolinken Parteien Podemos und Izquierda Unida (IU) gemeinsam mit den spanischen Gewerkschaften eine Kampagne
Unternehmenssteuerreform III : Das Beispiel Neuchâtel
José Sanchez. Der Staatsrat, die Regierung des Kantons Neuchâtel, hat einen eigenen Stil. Drei Stunden vor dem Treffen mit den Gewerkschaften hat er allen Angestellten des Kantons per e-Mail einen neuen Angriff angekündigt. Übergang
Die USA, Beispiel eines Mafia-Staates
Seit bald vierzig Jahren generieren die Wahlen in den USA Regimes, die immer unverschämter nur noch die Interessen einer sehr dünnen Schicht von Kapitalisten wahrnehmen und diese immer reicher machen,
Die Integrationsfalle der Regierungsbeteiligung
Antikapitalistische Linke. Wenn linke Parteien bürgerlichen Regierungen beitreten, stärkt das die politische Struktur der Kapitalherrschaft. Ein historischer Überblick und eine Warnung an Die Linke und Verwandte.
USR III: Wenn sich GrosskapitalistInnen selber Steuerrabatte geben
Die Unternehmenssteuerreform III führt zu grossflächigen Steuersenkungen für die reichsten der Reichen. Das Thema ist komplex, aber bei genauer Betrachtung erfährt man viel über die Interessen der GrossunternehmerInnen, über die Finanzierung des Staates
Linke Illusionen und die USR III im Kanton Baselland
Am 17. Juni 2016 beschloss das Schweizer Parlament die Unternehmenssteuerreform III (USR III). Die Baselbieter Regierung enthüllte vergangene Woche die Umsetzung,
Der Aufstieg der AfD und der Rechtsruck der deutschen Eliten
Peter Schwarz. Nach dem Wahlerfolg der Alternative für Deutschland (AfD) in Mecklenburg-Vorpommern rücken die herrschenden Eliten Deutschlands weiter nach rechts. Alle Parteien übernehmen Teile des Programms der ultrarechten Partei,
Anstieg der Arbeitshetze in Deutschland
Dietmar Henning. Die Arbeitsbedingungen in Deutschland haben sich in den letzten Jahren erheblich verschlechtert. Arbeit am Abend, in der Nacht und am Wochenende sowie bezahlte und unbezahlte Überstunden häufen sich. Stress und Hetze nehmen zu.
PDS/Die Linke in Berlin: Fatale Bilanz der Regierungsbeteiligung
Zehn Jahre lang regierte die PDS/Die Linke in Berlin zusammen mit der SPD. Das Ergebnis: Personalabbau und Privatisierung. Mit einer rot-rot-grünen Koalition,
Ein neuer Zyklus der reformistischen Illusionen?
Donny Gluckstein. Der neue Einzug radikaler Politik in die Parlamente vieler Länder hat etwas Spektakuläres an sich. Von Bernie Sanders in der Demokratischen Partei der Vereinigten Staaten bis zur unerwarteten Wahl von Jeremy Corbyn
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Stand 8. August 2016
Das Verfassungsgericht winkt das am 21. Juli d.J. verabschiedete „Arbeitsgesetz“ im Wesentlichen durch. Es kassiert nur unwesentliche Bestimmungen, und dies auf Antrag der konservativ-wirtschaftsliberalen Rechten.
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