Articles tagged with: Sozialdemokratie
Die italienische Regierungspartei PD bricht auseinander
Der Zerfall der PD ist der letzte Akt in einem nun über siebzig Jahre dauernden Trauerspiel der politischen Verwaisung der italienischen Arbeiterklasse.
Heftige Proteste gegen Polizeiterror in Frankreich
„Der Präsident als Feuerlöscher: Um den sich ausweitenden Flächenbrand in einer Reihe von banlieues rund um Paris zu beruhigen, begab der sich noch knappe drei Monate amtierende Staatschef François Hollande am Dienstag dieser Woche (14. …
Erfolgreiche USR III Abwehr: Ein Sieg – aber für wie lange?
Maulwuerfe.ch. Das Schweizer Stimmvolk hat am 12. Februar 2017 mit einer Beteiligung von etwas über 2,4 Mio oder 45,2 % der Stimmberechtigten die Vorlage zur Revision der Unternehmerbesteuerung mit gegen 60 % verworfen.
Die Metamorphose des Front National
Am 4. Dezember 2016 endete die österreichische Präsidentschaftswahl mit der Niederlage des rechtsgerichteten Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer von der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ).
Corbyns Rückzieher beim Recht auf Bewegungsfreiheit
K. D. Tait. Der britische Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn startete ins neue Jahr mit der Ankündigung, dass die Labour Party „nicht prinzipiell“ für die Freizügigkeit von Arbeitskräften in der Europäischen Union eintritt. Dieser klare Rückzieher stellt …
Hamon und der unaufhaltsame Niedergang des parti socialiste
Alice Laurençon. Mit einem Erdrutschsieg gewann Benoît Hamon am Sonntagabend die zweite Runde der Vorwahlen der regierenden Sozialistischen Partei (PS). Der neue Präsidentschaftskandidat der Partei, der unter François Hollande Bildungsminister war,
Zur “Revolutionären Realpolitik” der Linkspartei
Martin Suchanek. Die Berliner LINKE koaliert mit dem Segen der Parteispitze, Bodo Ramelow führt eine Rot-Rot-Grüne Koalition in Thüringen an.
Podemos als Bremserin der spanischen Arbeiterklasse
Alejandro López. Seit die Minderheitsregierung des rechten Partito Popular (PP) im Oktober angetreten ist, haben die pseudolinken Parteien Podemos und Izquierda Unida (IU) gemeinsam mit den spanischen Gewerkschaften eine Kampagne
Unternehmenssteuerreform III : Das Beispiel Neuchâtel
José Sanchez. Der Staatsrat, die Regierung des Kantons Neuchâtel, hat einen eigenen Stil. Drei Stunden vor dem Treffen mit den Gewerkschaften hat er allen Angestellten des Kantons per e-Mail einen neuen Angriff angekündigt. Übergang
Die USA, Beispiel eines Mafia-Staates
Seit bald vierzig Jahren generieren die Wahlen in den USA Regimes, die immer unverschämter nur noch die Interessen einer sehr dünnen Schicht von Kapitalisten wahrnehmen und diese immer reicher machen,
Die Integrationsfalle der Regierungsbeteiligung
Antikapitalistische Linke. Wenn linke Parteien bürgerlichen Regierungen beitreten, stärkt das die politische Struktur der Kapitalherrschaft. Ein historischer Überblick und eine Warnung an Die Linke und Verwandte.
USR III: Wenn sich GrosskapitalistInnen selber Steuerrabatte geben
Die Unternehmenssteuerreform III führt zu grossflächigen Steuersenkungen für die reichsten der Reichen. Das Thema ist komplex, aber bei genauer Betrachtung erfährt man viel über die Interessen der GrossunternehmerInnen, über die Finanzierung des Staates
Linke Illusionen und die USR III im Kanton Baselland
Am 17. Juni 2016 beschloss das Schweizer Parlament die Unternehmenssteuerreform III (USR III). Die Baselbieter Regierung enthüllte vergangene Woche die Umsetzung,
Der Aufstieg der AfD und der Rechtsruck der deutschen Eliten
Peter Schwarz. Nach dem Wahlerfolg der Alternative für Deutschland (AfD) in Mecklenburg-Vorpommern rücken die herrschenden Eliten Deutschlands weiter nach rechts. Alle Parteien übernehmen Teile des Programms der ultrarechten Partei,
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