Articles tagged with: Repression
Die Ukraine, ein Land, das solche „Helden“ verehrt
Rupert Koppold. In der Ukraine hat das neue Jahr wieder mit Ehrungen des Nazi-Kollaborateurs Stepan Bandera begonnen. Dies wird auch gar nicht verheimlicht, es ist Teil eines staatlich verordneten Heroenkults. Die bellizistisch gewordenen Medien im …
Wie kann der Kampf gegen Macrons Rentenreform gewonnen werden?
An diesem Donnerstag war der erste branchenübergreifende Streik -und Protesttag gegen die geplante Reform der Regierung mit massiven Mobilisierungen. Es entsteht eine Dynamik, die den politischen Charakter der Bewegung widerspiegelt und den Aufbau eines politischen …
Israel: Wachsende Massenproteste gegen rechtsextreme Regierung
Jean Shaoul. Eine dritte Welle von Massenprotesten richtet sich derzeit gegen die rechte Regierung von Benjamin Netanjahu. Der israelische Premierminister ist dabei, seiner faschistischen Regierung absolute Vollmachten zu verleihen und das Justizsystem zu kastrieren. Die …
Parlamentarischer Staatsstreich und Volksaufstand in Peru
Der parlamentarische Staatsstreich, durch den Pedro Castillo aus dem Amt des Präsidenten der Republik entfernt wurde und der den Aufstieg von Dina Boluarte ermöglichte, wurde zum Auslöser für eine Reihe von Mobilisierungen und kämpferischen Protestaktionen, …
Lüzerath: Wenn es um Kohle geht – und um viel mehr
Wolf Wetzel. In Lützerath braucht man nicht die Kohle, sondern die Polizei, um ein Lauffeuer an Zusammenhängen, Erkenntnissen und Schlussfolgerungen auszutreten.
„Wir hoffen, dass wir Lützerath sechs Wochen lang halten können“, sagte Dina Hamid,
Kuba in der Krise und die Theorie der permanenten Revolution
Maxi Schulz. Die Krise in Kuba, welche mehrere Ursachen hat, verschärft sich weiter. Die Lebensumstände sind äußerst schwierig, die soziale Ungleichheit wächst kontinuierlich. Über die Situation auf Kuba und eine fortschrittliche Perspektive, welche in Leo …
Ein liberales Staatsbürgerschaftsrecht und eine rassistische Silvester-Debatte
Zu Jahresbeginn werden migrantische Jugendliche als „Integrationsverweigerer“ beschimpft. Gleichzeitig plant die Bundesregierung eine Liberalisierung des Staatsbürgerschaftsrecht. Wie geht das zusammen?
US-Militär schafft Voraussetzungen für Krieg gegen China
Peter Symonds. Der oberste General der US-Marines in Japan erklärte am Montag in einem erstaunlich freimütigen Interview mit der Financial Times, die Erfolge der USA und der Nato gegen Russland in der Ukraine seien das …
Putschversuch von Bolsonaro-Fans: Kapitol-Sturm auf Brasilianisch
Rechter Ex-Präsident distanziert sich per Twitter von Möchtegern-Putschisten. Kurzzeitig besetzten sie wichtige Schaltzentralen des Landes. Die Polizei wirkte überrumpelt, obwohl sichtbar war, dass sich etwas zusammenbraute.
Mindestens 30 Festgenommene nach Sturm auf Kongress in Brasilien
Anne Hellmund. Am Sonntagnachmittag sind zahlreiche Bolsonaro-Anhänger:innen in den Kongress eingedrungen und haben den Präsidentschaftspalast, sowie den Obersten Gerichtshof besetzt. Die Bundespolizei ging mit Tränengasgranaten und Pfefferspray gegen die Randalierenden vor, welche unter anderem Feuer …
Ukraine: Grosse Gedenkfeiern für den faschistischen Massenmörder Bandera
Clara Weiss. Am 1. Januar 2023 feierten das ukrainische Parlament, die Militärführung und verschiedene lokale Regierungsvertreter den 114. Geburtstag von Stepan Bandera, der Galionsfigur des ukrainischen Faschismus. Nur wenige Stunden zuvor waren bei einem Luftangriff …
Die Wut in den Straßen Berlins
Ricarda Julia. Zum Jahreswechsel kam es besonders in Berlin zu Angriffen auf Polizei und Rettungskräfte. Politik und bürgerliche Medien fordern nun wahlweise eine Ausweitung der Böllerverbotszonen, Verkaufsverbote für Pyrotechnik und harte Strafen. Die Linke muss …
Israelische Siedlungen – Zerstörte Hoffnungen auf Frieden
Jules El-Khatib. Unter Israels künftiger Rechtsregierung werden Landnahme und Gewalt durch Siedler*innen weiter zunehmen. Die Ausweitung des Siedlungsbaus gefährdet die Existenz des Staats Palästina und hat massive Auswirkungen auf das Leben der Menschen dort.
Zynismus: USA verlangen bei Einreise aus China negativen Corona-Test
Evan Blake. Ab dem 5. Januar muss jeder, der aus China in die USA einreist, einen maximal zwei Tage alten, negativen Corona-Test vorlegen. Das hat die US-Gesundheitsbehörde CDC am 28. Dezember bekannt gegeben. Ähnliche Maßnahmen …
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