Die Artikel getaggt mit: Neoliberalismus
Draghi-Report: Zwischen imperialistischen Ambitionen und Krise der EU
Giacomo Turci & Julien Anchaing. Der ehemalige EZB-Chef Draghi hat einen Bericht über die Wettbewerbsfähigkeit der EU vorgelegt. Sein Plan sieht vor, die europäische Wirtschaft durch schuldenbasierte Masseninvestitionen und Aufrüstung wiederzubeleben, ist aber nicht frei …
Antimuslimischer Rassismus in der imperialistischen Welt
Internationales Exekutivkomitee der Liga für die 5. Internationale. Die Zunahme des antimuslimischen Rassismus. In Europa gibt es heute etwa 53 Millionen gläubige Muslim:innen, davon etwa ein Drittel in Russland und sechs Millionen in den europäischen …
Amherd rüstet auf – wir sagen: Bildung statt Bomben!
Dario Dietsche. Die weltweiten Rüstungsausgaben sind letztes Jahr auf zwei Billionen Franken gestiegen. Ein Rekord: Noch nie haben Regierungen mehr in Kampfjets, Bomben und Panzer investiert. Und das ist erst der Anfang, die Tendenz ist …
Massenproteste gegen Macrons Ernennung von rechtsradikaler Regierung
V. Gnana and Alex Lantier. Am Samstag demonstrierten in Frankreich hunderttausende Menschen gegen die Entscheidung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Michel Barnier zum Oberhaupt einer rechten, vom neofaschistischen Rassemblement National (RN) unterstützten Regierung zu ernennen. …
Der Neoliberalismus: das Vorzimmer des Faschismus!
Hugo Dionísio. Die Wahlen in Thüringen und Sachsen, die als Referendum über die Regierung Scholz/Baerbock und als Vorgeschmack auf das, was 2025 kommen wird, angesehen werden, haben die Erosion der deutschen Regierung bestätigt und gezeigt, …
USA: Trumpismus 2.0 und der Neonazismus der Post-Trump Ära
Analyse des Interviews von Steven Bannon mit der New York Times, um die Entwicklung des Schlangeneis zu verstehen.
Der Nationalsozialismus des 21. Jahrhunderts wächst weiter, trotz der Wahlniederlagen seiner Hauptvertreter auf dem amerikanischen Kontinent,
Russische Organisationen und Social-Media-Seiten: Freilassung von Bogdan Syrotjuk!
Andrei Grozov. Vor vier Monaten, am 25. April, wurde unser Genosse Bogdan Syrotjuk vom Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) aufgrund falscher Anschuldigungen verhaftet. Seither sitzt Bogdan im Haftzentrum in Nikolajew.
Macron ernennt einen EU-Technokraten mit Affinitäten zur extremen Rechten
Pierre Michel. Weißer Rauch über dem Elysée-Palast! Macron hat sich am Donnerstag dafür entschieden, Michel Barnier zum Premierminister zu ernennen. Der ehemalige EU-Kommissar ist dafür bekannt, dass er bei den Vorwahlen der Republikaner einen ganzen …
Macron verweigert Neuer Volksfront die Regierungsbildung
Alex Lantier. Nachdem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag seine Gespräche mit den Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien beendet hatte, weigerte er sich, einen Premierminister zu ernennen, der eine Mehrheit im Parlament erreichen könnte. …
Ein Monat nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen in Venezuela
Antoine Weil. Fast einen Monat nach den problembehafteten Wahlen in Venezuela geht das Tauziehen zwischen dem autoritären Präsidenten Nicolás Maduro und der rechten, pro-imperialistischen Opposition weiter. Während speziell die Volksmassen von der staatlichen Repression betroffen …
Jede Regierung wird sich gegen die Arbeiter*innenklasse wenden
Georg T. Redaktionelle Vorbemerkung: Diese Erklärung der GMI wendet sich natürlich an die französische Leser*innenschaft, der die erwähnten politischen Parteien, Politiker*innen und “administrativen” Begriffe geläufig sind. Um den Text nicht unnötig zu verkomplizieren, fügen wir …
Harris, Trump und die Rückkehr zur wirtschaftlichen „Normalität“
Jason Koslowski. Die Kampagnen von Harris und Trump finden in einer Wirtschaft statt, in der die herrschende Klasse versucht, zu „normalen“ Bedingungen zurückzukehren. Aber diese „Normalität“ ist eine Katastrophe für die Arbeiter:innenklasse und den Planeten. …
Wiederaufbau von Sozialismus und Souveränität in Serbien
Crnobrnja & Sopo Japaridze. Seit dem Zusammenbruch des Sozialismus gibt es in Serbien praktisch keine linken Parteien mehr. Das Erbe des Arbeiterkampfes und der radikalen Politik, das bis in die 1870er Jahre zurückreicht, wurde bis …
Welcher Ausweg aus der Krise in Venezuela?
Milton D’León. Venezuela befindet sich nach den Präsidentschaftswahlen vom 28. Juli erneut in einer schweren politischen Krise, als der Nationale Wahlrat (CNE) nach langen und unerklärlichen Stunden den Wahlsieg von Maduro bekannt gab. Er habe …
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