Articles tagged with: Sozialdemokratie
NEIN zu BVG 21
Die Reform der 2. Säule ist für alle Versicherten schädlich und nur für Swiss Life gewinnbringend. Eine ausführliche Analyse der BVG-Revision, über die in der Schweiz am 22. September 2024 abgestimmt wird.
Von Guido Freda, ursprünglich …
Plädoyer gegen die Kriegstüchtigkeit
Gerald Grüneklee. Die Debatten sind entkontextualisiert: kein Kontext, kein Zusammenhang, keine Analyse, mehr noch: Analyseverbote ohne Ende, erst Corona, dann Ukraine, nun auch Israel/Palästina. Wer sich diesem Verbot widersetzt ist ein Systemrisiko, wird bedroht durch …
Frankreich: Die NFP als Lebensretterin der PS und als Sackgasse
Anasse Kazib. Kaum war die Wahl vorbei, haben wir diese Woche eine regelrechte Schlacht zwischen den Mitgliedern der Neuen Volksfront (NFP) erlebt. Die Kakophonie offenbart in Wirklichkeit die sehr engen Grenzen dieses linken Bündnisses. Wenn …
Regierungserklärung der Labour Party: Keine Verbesserungen für Arbeiter
Thomas Scripps. Mit der Rede des britischen Königs zur Eröffnung des Parlaments am Mittwoch versuchte die neue Labour-Regierung einerseits, den Anschein zu erwecken, sie werde auf die ausufernde soziale Krise in Großbritannien eingehen, während sie …
Frankreich: Regierungsbildung der Neuen Volksfront scheitert
Alex Lantier. Der Versuch der Nouveau Front populaire (NFP, Neue Volksfront), nach dem Sieg in den vorgezogenen Parlamentswahlen am 7. Juli einen Premierminister zu benennen und eine Regierung zu bilden, ist am Dienstagabend kläglich gescheitert. …
Zerstörung des Gazastreifens geht weiter
Thomas Scripps. Die Massaker, die Israel am Wochenende an palästinensischen Zivilisten verübte, gingen am Montag weiter. Artillerie-, Drohnen- und Luftangriffe wurden gegen die Flüchtlingslager Nuseirat, al-Bureij und al-Maghazi, die Städte Deir al-Balah im Zentrum des …
Französische Wahlen: Die Falle der Volksfront
Die Parteien der Volksfront haben Le Pen vorerst ausmanövriert. Aber die Gefahr bleibt bestehen! Gemeinsame Erklärung von LCFI und ClassConscious.org 14. Juli 2024
Wahlen in Frankreich: Die Neue Volksfront rettet Macron
Martin Suchanek. Die europäische und französische Bourgeoisie können zumindest vorerst aufatmen. Die Rassemblement National (RN = Nationale Sammlungsbewegung) Marine Le Pens vermochte ihre Mehrheit an Stimmen nicht in eine Mehrheit an Mandaten, geschweige denn eine …
Frankreich: Ein Rückschlag für die extreme Rechte, ein Sieg für Mitte-Links
Die extreme Rechte liegt nach den Parlamentswahlen hinter der Neuen Volksfront und Macrons Ensemble. Wie könnte eine Regierungsbildung nun aussehen? Und was bedeutet die Wahl für die revolutionäre Linke?
Neue Volksfront gewinnt Wahlen – Parlament ohne klare Mehrheit
Kumaran Ira & Alex Lantier. Jean-Luc Mélenchons Neue Volksfront (Nouveau Front populaire, NFP) ist am Sonntag Abend in Frankreich aus der zweiten Runde der vorgezogenen Neuwahlen als Siegerin hervorgegangen. Die NFP erhielt 182 Sitze in …
Auf Nato-Kurs und Schweizer Waffen für die Ukraine?
Dominic Iten. Die Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock in Nidwalden war kaum beendet, da verkündete die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats, dass künftig Schweizer Kriegsmaterial über Drittstaaten an die Ukraine weitergegeben werden soll. Wie geht es jetzt …
Macrons Partei kollabiert, Neue Volksfront und Neofaschisten legen zu
Alex Lantier. Am Sonntag fand die erste Runde der vorgezogenen Neuwahlen in Frankreich statt, die der französische Präsident Emmanuel Macron nach der Wahlschlappe seiner Partei bei den Europawahlen angesetzt hatte. Seine Koalition Ensemble fiel auf …
Stellungnahme zu den Wahlen in Frankreich
Liga für die 5. Internationale. Der Sieg der Rassemblement National (RN, deutsch Nationale Sammlungsbewegung), von Marine Le Pen bei den Europawahlen und der Aufruf zu vorgezogenen Parlamentswahlen durch Präsident Emmanuel Macron hat die französische Arbeiter:innenbewegung …
Frankreich: „Neue Volksfront“ tritt mit autoritärem Ex-Präsidenten an
Marius Rabe. Die gesamte reformistische Linke Frankreichs hat sich zu einem großen Wahlbündnis zusammengeschlossen, um den Sieg der extrem rechten Marine Le Pen bei den Wahlen zu verhindern. Ein Hardliner feiert sein Comeback.
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