Articles tagged with: Sozialdemokratie
Wahlen in Frankreich: Die Neue Volksfront rettet Macron
Martin Suchanek. Die europäische und französische Bourgeoisie können zumindest vorerst aufatmen. Die Rassemblement National (RN = Nationale Sammlungsbewegung) Marine Le Pens vermochte ihre Mehrheit an Stimmen nicht in eine Mehrheit an Mandaten, geschweige denn eine …
Frankreich: Ein Rückschlag für die extreme Rechte, ein Sieg für Mitte-Links
Die extreme Rechte liegt nach den Parlamentswahlen hinter der Neuen Volksfront und Macrons Ensemble. Wie könnte eine Regierungsbildung nun aussehen? Und was bedeutet die Wahl für die revolutionäre Linke?
Neue Volksfront gewinnt Wahlen – Parlament ohne klare Mehrheit
Kumaran Ira & Alex Lantier. Jean-Luc Mélenchons Neue Volksfront (Nouveau Front populaire, NFP) ist am Sonntag Abend in Frankreich aus der zweiten Runde der vorgezogenen Neuwahlen als Siegerin hervorgegangen. Die NFP erhielt 182 Sitze in …
Auf Nato-Kurs und Schweizer Waffen für die Ukraine?
Dominic Iten. Die Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock in Nidwalden war kaum beendet, da verkündete die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats, dass künftig Schweizer Kriegsmaterial über Drittstaaten an die Ukraine weitergegeben werden soll. Wie geht es jetzt …
Macrons Partei kollabiert, Neue Volksfront und Neofaschisten legen zu
Alex Lantier. Am Sonntag fand die erste Runde der vorgezogenen Neuwahlen in Frankreich statt, die der französische Präsident Emmanuel Macron nach der Wahlschlappe seiner Partei bei den Europawahlen angesetzt hatte. Seine Koalition Ensemble fiel auf …
Stellungnahme zu den Wahlen in Frankreich
Liga für die 5. Internationale. Der Sieg der Rassemblement National (RN, deutsch Nationale Sammlungsbewegung), von Marine Le Pen bei den Europawahlen und der Aufruf zu vorgezogenen Parlamentswahlen durch Präsident Emmanuel Macron hat die französische Arbeiter:innenbewegung …
Frankreich: „Neue Volksfront“ tritt mit autoritärem Ex-Präsidenten an
Marius Rabe. Die gesamte reformistische Linke Frankreichs hat sich zu einem großen Wahlbündnis zusammengeschlossen, um den Sieg der extrem rechten Marine Le Pen bei den Wahlen zu verhindern. Ein Hardliner feiert sein Comeback.
Die größte Wohlstandsvernichtung in der Geschichte der Bundesrepublik
Karsten Montag. Corona-Maßnahmen, die Unterstützung der Ukraine und Aufrüstung haben Sonderausgaben und Kosten erzeugt, welche zu höheren Belastungen führen als die deutsche Einheit. Eine Aufstellung der Positionen verdeutlicht die Dimensionen der Verluste und die Auswirkungen …
Die Herrschenden wollen Krieg, wir wollen eine Zukunft!
Pippine Garterbelt. Boris Pistorius (Bundesminister der Verteidigung, SPD) warnt vor einem nahenden russischen Angriff auf die NATO und stellte daher am Mittwoch, dem 12.06.2024, seine Pläne für ein neues Wehrdienstmodell vor. Diese Pläne sehen vor, …
Das BSW als multipolarer Flügel der deutschen Arbeiteraristokratie
Der lange Weg von der Formierung eines Wagenknecht-Lagers in der Partei Die Linke (PDL) hin zur endgültigen Abspaltung und Gründung einer eigenen Partei ist beendet. Die neue Partei ist keine linke Antwort auf den Niedergang …
Europäische Union: Bilanz und Perspektiven einer imperialistischen Union
Internationale Trotzkistische Opposition & Liga für die Fünfte Internationale. Die Europäische Union entstand aus einer konzertierten Aktion der imperialistischen Staaten des alten Kontinents, die durch den Fall der Berliner Mauer angetrieben wurde, mit dem Ziel, …
Drei Lügen der Erasmus-Linken über die EU
Dan Mizrahi & Simon Zinnstein. Im Zuge der Europawahl zeigt sich erneut: Linksliberale haben keine echte Perspektive für die Arbeiter:innen und die Jugend. Wir entlarven ihre Illusionen.
Nichts ist so lost wie die „Geht-Wählen“-Propaganda der …
Prager Zimmerwald Konferenz: Gedanken zur antimilitärischen Aktionswoche
Peter Nowak. Gegen alle Querfronten, ob für den kapitalistischen Frieden oder den kapitalistischen Krieg. Um 17 Uhr waren am 24. Mai auf einen zentralen Platz in Prag weder Polizei noch Demonstrant*innen zu sehen. Dabei sollte …
Fünfzig Jahre seit der Nelkenrevolution in Portugal
Paul Mitchell. In diesem Jahr jährte sich zum 50. Mal die Nelkenrevolution in Portugal. Ein Militärputsch am 25. April 1974, der den „Estado Novo“ (Neuen Staat) des faschistischen Diktators António Salazar zu Fall brachte, wurde …
Neueste Kommentare