Articles tagged with: Sozialdemokratie
Das BSW als multipolarer Flügel der deutschen Arbeiteraristokratie
Der lange Weg von der Formierung eines Wagenknecht-Lagers in der Partei Die Linke (PDL) hin zur endgültigen Abspaltung und Gründung einer eigenen Partei ist beendet. Die neue Partei ist keine linke Antwort auf den Niedergang …
Europäische Union: Bilanz und Perspektiven einer imperialistischen Union
Internationale Trotzkistische Opposition & Liga für die Fünfte Internationale. Die Europäische Union entstand aus einer konzertierten Aktion der imperialistischen Staaten des alten Kontinents, die durch den Fall der Berliner Mauer angetrieben wurde, mit dem Ziel, …
Drei Lügen der Erasmus-Linken über die EU
Dan Mizrahi & Simon Zinnstein. Im Zuge der Europawahl zeigt sich erneut: Linksliberale haben keine echte Perspektive für die Arbeiter:innen und die Jugend. Wir entlarven ihre Illusionen.
Nichts ist so lost wie die „Geht-Wählen“-Propaganda der …
Prager Zimmerwald Konferenz: Gedanken zur antimilitärischen Aktionswoche
Peter Nowak. Gegen alle Querfronten, ob für den kapitalistischen Frieden oder den kapitalistischen Krieg. Um 17 Uhr waren am 24. Mai auf einen zentralen Platz in Prag weder Polizei noch Demonstrant*innen zu sehen. Dabei sollte …
Fünfzig Jahre seit der Nelkenrevolution in Portugal
Paul Mitchell. In diesem Jahr jährte sich zum 50. Mal die Nelkenrevolution in Portugal. Ein Militärputsch am 25. April 1974, der den „Estado Novo“ (Neuen Staat) des faschistischen Diktators António Salazar zu Fall brachte, wurde …
IG-Metall im Windschatten von Scholz, von Biden?
S.Müller. Der Augsburger Sozialdemokrat Jürgen Kerner hat in der IG-Metall eine steile Karriere gemacht vom 17-jährigen Jugendvertreter zum zweiten Vorsitzenden im letzten Oktober. Dabei ist er windschnittig dem industrie- und rüstungsfreundlichen Kurs seiner SPD-Führer gefolgt. …
9. Mai 2024: Sowjetfahne verboten!
Peter Nowak. Auch Symbole des Sieges über Nazi-Deutschland stehen unter Strafe. Das ist beachtlich, aber im größeren Kontext zu sehen. Eine Staatskritik zum Tag der Befreiung.
„Polizei schützt Versammlungen und Veranstaltungen zum 8. und 9. Mai“, …
Instrumentalisierung von „Antisemitismus“ in Deutschland
Annette Groth. Der Palästina-Kongress, der vom 12. bis 14. April 2024 mit hochrangigen Experten in Berlin stattfinden sollte und nach nur 90 Minuten verboten wurde, scheint im Ausland mehr Aufmerksamkeit erhalten zu haben als in …
25 Jahre Jugoslawienkrieg: Weltmacht, Öl und Gold
David North & James Brookfield. Vor 25 Jahren griff die NATO Jugoslawien an, das damals noch aus Serbien und Montenegro bestand. Sie besiegelte damit die endgültige Zerschlagung des Staats, der nach dem Zweiten Weltkrieg im …
Wo bleibt die Antikriegsbewegung?
Hannah Behrendt. Die Umfragen zum Ukrainekrieg, zur Frage der Waffenlieferungen, zu Taurus usw. zeigen ein differenziertes Bild. Einerseits ist eine Mehrheit der Bevölkerung der Meinung, dass Russland die Schuld am Krieg trägt, die Ukraine das …
Berliner Polizei löst Palästinakongress auf – Meinungsfreiheit wird zur Farce
Martin Suchanek. Einschränkungen demokratischer Rechte gehören mittlerweile zum Normalzustand der „Demokratie“. Die von Merkel und Scholz zur Staatsräson erklärte „bedingungslose Solidarität“ mit Israel verträgt sich offenkundig schlecht mit der Meinungsfreiheit.
Diese kam am 12. April unter …
Das Verbot des Palästina-Kongresses ist Teil des Rechtsrucks
Niklas K. Am gestrigen Freitag brach die Berliner Polizei den Palästina-Kongress ab. Während Palästinasolidarität unterdrückt wird, werden extreme Rechte wie Björn Höcke in den Medien hofiert. Eine große Bewegung gegen Rechtsruck und Militarismus ist nötig. …
Berliner Polizei löst Palästina-Kongress auf
Tamino Dreisam & Peter Schwarz. Berlin erlebte am Freitagnachmittag Szenen, die an die Zeiten des Nazi-Regimes erinnern. Hunderte von Polizisten terrorisierten einen Palästina-Kongress, der sich gegen den israelischen Genozid in Gaza richtete, um ihn nach …
Deutschland vor Gericht
Martin Suchanek. „Begünstigung zum Völkermord“: So lautet die Anklage gegen Deutschland, die seit dem 8. April vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag verhandelt wird. Die „werteorientierte“ und „feministische“ Außenpolitik , die nicht nur …
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