Articles tagged with: Sozialdemokratie
Macrons Partei kollabiert, Neue Volksfront und Neofaschisten legen zu
Alex Lantier. Am Sonntag fand die erste Runde der vorgezogenen Neuwahlen in Frankreich statt, die der französische Präsident Emmanuel Macron nach der Wahlschlappe seiner Partei bei den Europawahlen angesetzt hatte. Seine Koalition Ensemble fiel auf …
Stellungnahme zu den Wahlen in Frankreich
Liga für die 5. Internationale. Der Sieg der Rassemblement National (RN, deutsch Nationale Sammlungsbewegung), von Marine Le Pen bei den Europawahlen und der Aufruf zu vorgezogenen Parlamentswahlen durch Präsident Emmanuel Macron hat die französische Arbeiter:innenbewegung …
Frankreich: „Neue Volksfront“ tritt mit autoritärem Ex-Präsidenten an
Marius Rabe. Die gesamte reformistische Linke Frankreichs hat sich zu einem großen Wahlbündnis zusammengeschlossen, um den Sieg der extrem rechten Marine Le Pen bei den Wahlen zu verhindern. Ein Hardliner feiert sein Comeback.
Die größte Wohlstandsvernichtung in der Geschichte der Bundesrepublik
Karsten Montag. Corona-Maßnahmen, die Unterstützung der Ukraine und Aufrüstung haben Sonderausgaben und Kosten erzeugt, welche zu höheren Belastungen führen als die deutsche Einheit. Eine Aufstellung der Positionen verdeutlicht die Dimensionen der Verluste und die Auswirkungen …
Die Herrschenden wollen Krieg, wir wollen eine Zukunft!
Pippine Garterbelt. Boris Pistorius (Bundesminister der Verteidigung, SPD) warnt vor einem nahenden russischen Angriff auf die NATO und stellte daher am Mittwoch, dem 12.06.2024, seine Pläne für ein neues Wehrdienstmodell vor. Diese Pläne sehen vor, …
Das BSW als multipolarer Flügel der deutschen Arbeiteraristokratie
Der lange Weg von der Formierung eines Wagenknecht-Lagers in der Partei Die Linke (PDL) hin zur endgültigen Abspaltung und Gründung einer eigenen Partei ist beendet. Die neue Partei ist keine linke Antwort auf den Niedergang …
Europäische Union: Bilanz und Perspektiven einer imperialistischen Union
Internationale Trotzkistische Opposition & Liga für die Fünfte Internationale. Die Europäische Union entstand aus einer konzertierten Aktion der imperialistischen Staaten des alten Kontinents, die durch den Fall der Berliner Mauer angetrieben wurde, mit dem Ziel, …
Drei Lügen der Erasmus-Linken über die EU
Dan Mizrahi & Simon Zinnstein. Im Zuge der Europawahl zeigt sich erneut: Linksliberale haben keine echte Perspektive für die Arbeiter:innen und die Jugend. Wir entlarven ihre Illusionen.
Nichts ist so lost wie die „Geht-Wählen“-Propaganda der …
Prager Zimmerwald Konferenz: Gedanken zur antimilitärischen Aktionswoche
Peter Nowak. Gegen alle Querfronten, ob für den kapitalistischen Frieden oder den kapitalistischen Krieg. Um 17 Uhr waren am 24. Mai auf einen zentralen Platz in Prag weder Polizei noch Demonstrant*innen zu sehen. Dabei sollte …
Fünfzig Jahre seit der Nelkenrevolution in Portugal
Paul Mitchell. In diesem Jahr jährte sich zum 50. Mal die Nelkenrevolution in Portugal. Ein Militärputsch am 25. April 1974, der den „Estado Novo“ (Neuen Staat) des faschistischen Diktators António Salazar zu Fall brachte, wurde …
IG-Metall im Windschatten von Scholz, von Biden?
S.Müller. Der Augsburger Sozialdemokrat Jürgen Kerner hat in der IG-Metall eine steile Karriere gemacht vom 17-jährigen Jugendvertreter zum zweiten Vorsitzenden im letzten Oktober. Dabei ist er windschnittig dem industrie- und rüstungsfreundlichen Kurs seiner SPD-Führer gefolgt. …
9. Mai 2024: Sowjetfahne verboten!
Peter Nowak. Auch Symbole des Sieges über Nazi-Deutschland stehen unter Strafe. Das ist beachtlich, aber im größeren Kontext zu sehen. Eine Staatskritik zum Tag der Befreiung.
„Polizei schützt Versammlungen und Veranstaltungen zum 8. und 9. Mai“, …
Instrumentalisierung von „Antisemitismus“ in Deutschland
Annette Groth. Der Palästina-Kongress, der vom 12. bis 14. April 2024 mit hochrangigen Experten in Berlin stattfinden sollte und nach nur 90 Minuten verboten wurde, scheint im Ausland mehr Aufmerksamkeit erhalten zu haben als in …
25 Jahre Jugoslawienkrieg: Weltmacht, Öl und Gold
David North & James Brookfield. Vor 25 Jahren griff die NATO Jugoslawien an, das damals noch aus Serbien und Montenegro bestand. Sie besiegelte damit die endgültige Zerschlagung des Staats, der nach dem Zweiten Weltkrieg im …
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