Articles tagged with: Sozialdemokratie
Scholz und Merz stimmen in allen wesentlichen Fragen überein
Peter Schwarz. Die 90-minütige Debatte zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seinem möglichen Nachfolger Friedrich Merz (CDU), die die ARD am Sonntagabend zur besten Sendezeit ausstrahlte, war als „Duell“ angekündigt worden. Sie war nichts dergleichen.
Frankreich: Parteien der Neuen Volksfront verhandeln mit Macron
Alex Lantier. Einen Tag, nachdem das Wahlbündnis Neue Volksfront (NFP) und der neofaschistische Rassemblement National (RN) die Regierung von Premierminister Michel Barnier zu Fall gebracht und Präsident Emmanuel Macron angegriffen hatten, vollzogen mehrere Parteien der …
Ampel-Aus: Regierungschaos in Deutschland nach Trump-Wahl
Marius Rabe. Gleich am Tag nach den US-Wahlen ist klar: Die Ampel wird nicht die Regierung sein, um den Herausforderungen einer neuen Trump-Ära zu begegnen.
„Zu oft wurden die nötigen Kompromisse übertönt durch öffentlich inszenierten …
Regierungskrise in Deutschland: SPD zieht den Stecker
Jaqueline Katharina Singh. Mittwoch, 21:25 Uhr: Scholz tritt im Bundeskanzleramt vor die Kamera. In gewohnter, trockener Art erklärt er, was wenige Minuten zuvor durch die Medien als Eilmeldung raste: als Kanzler habe er Finanzminister Christian …
Der Imperialismus in der geschichtlichen Perspektive
Willi Eberle/NAS.Ab der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts waren die produktiven Kapazitäten des Kapitalismus soweit entwickelt, dass die Kapitalisten für ihren ständig wachsenden Bedarf an Rohstoffen, billiger und williger Lohnarbeit und Absatzmärkten weit über die …
Der Imperialismus heute
Netzwerk antiimperialistische Solidarität (NAS). Ab der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts waren die produktiven Kapazitäten des Kapitalismus soweit entwickelt, dass die Kapitalisten für ihren ständig wachsenden Bedarf an Rohstoffen, billiger und williger Lohnarbeit und Absatzmärkten …
Der Neoliberalismus: das Vorzimmer des Faschismus!
Hugo Dionísio. Die Wahlen in Thüringen und Sachsen, die als Referendum über die Regierung Scholz/Baerbock und als Vorgeschmack auf das, was 2025 kommen wird, angesehen werden, haben die Erosion der deutschen Regierung bestätigt und gezeigt, …
USA: Trumpismus 2.0 und der Neonazismus der Post-Trump Ära
Analyse des Interviews von Steven Bannon mit der New York Times, um die Entwicklung des Schlangeneis zu verstehen.
Der Nationalsozialismus des 21. Jahrhunderts wächst weiter, trotz der Wahlniederlagen seiner Hauptvertreter auf dem amerikanischen Kontinent,
Ukraine wegen Bodenschätzen zum Interessengebiet Europas erklärt
Bernd Müller. EU will Zugang zu ukrainischen Rohstoffen. CDU-nahe Stiftung sieht „geoökonomische Basis“. Aber alles hängt vom Ausgang des Kriegs ab.
Aus wirtschaftlichen Interessen Krieg führen? Oder deswegen eine Kriegspartei unterstützen?
Die wundersame Verwandlung der Arbeiterklasse in Ausländer
pm. Die Werktätigen wurden unterteilt in «Einheimische» und «Migrant:innen». Heute spricht niemand mehr von der «Arbeiterklasse». Und der Begriff «Arbeiter» ist zum Synonym von «Ausländer» geworden.
Regisseur Samir erzählt einmal mehr auf unterhaltsame Weise mithilfe von …
Macron verweigert Neuer Volksfront die Regierungsbildung
Alex Lantier. Nachdem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag seine Gespräche mit den Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien beendet hatte, weigerte er sich, einen Premierminister zu ernennen, der eine Mehrheit im Parlament erreichen könnte. …
Jede Regierung wird sich gegen die Arbeiter*innenklasse wenden
Georg T. Redaktionelle Vorbemerkung: Diese Erklärung der GMI wendet sich natürlich an die französische Leser*innenschaft, der die erwähnten politischen Parteien, Politiker*innen und “administrativen” Begriffe geläufig sind. Um den Text nicht unnötig zu verkomplizieren, fügen wir …
Frühgeschichte der KPÖ: Wie der Kampf um die Räterepublik scheiterte
David Reisinger. „Die ganze Woche über Furcht vor der Kommunistenrevolution in Wien“, dieser hübsche Satz ist kein mediales Schreckgespenst im Angesicht der aktuellen Wahlsiege der KPÖ, sondern stammt aus 1919 vom deutschnationalen Politiker Josef Redlich. …
Rechtsextreme Ausschreitungen in Großbritannien: Die Klassenfragen
SEP.UK. Die migrantenfeindlichen Ausschreitungen, die in unterschiedlichen Städten des Vereinigten Königreichs ausgebrochen sind, stellen die umfassendsten Bemühungen seit den 1930er Jahren dar, eine faschistische Bewegung in Großbritannien zu entwickeln.








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