Articles tagged with: Deutschland
Der Staat ruft – zu den Waffen! Die Friedensfront ist gefechtsbereit
Suitbert Cechura. Seit Putins Angriff auf die Ukraine ist das Erschrecken über den Krieg überall zu spüren, führt aber zu einer merkwürdigen Konsequenz: Frieden schaffen mit noch mehr Waffen!
Wohin geht der deutsche Imperialismus?
Stefan Schneider. Der reaktionäre Einmarsch Russlands in die Ukraine verändert die internationale geopolitische Lage grundlegend und führt zu einer seit Jahrzehnten nicht gesehenen Rüstungseskalation im Herzen Europas. Welche Aufgaben haben Linke und Gewerkschafter:innen in dieser …
Wer bekommt die Nato-Waffen, die an die Ukraine geliefert werden?
Jason Melanovski & Clara Weiss. Während der Krieg in der Ukraine weitergeht, überschwemmt die Nato das Land mit Waffen, unter dem Vorwand, die „freie“ und „demokratische“ Ukraine vor Russland zu schützen. Eine der vielen Fragen, die in …
Zwei Jahre Pandemie vs. drei Tage Aufrüstung: Wer kriegt die Milliarden?
Leonie und Charlotte Ruga. 100 Milliarden für die Bundeswehr sind ein klares Zeichen für die Politik der „Fortschrittsregierung“. Es wird offensichtlich, wofür die Regierung Geld auftreibt und wer ihr egal ist.
Wie die „außenpolitische Zeitenwende“ vorbereitet wurde
Johannes Stern. Am vergangenen Sonntag verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag eine gigantische Erhöhung des deutschen Militärhaushalts. Das „Sondervermögen Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden, das er in Aussicht stellte, bedeutet zusammen mit den bisher für …
Gegen den nationalen Rausch: Kein Frieden mit dem Krieg
Peter Schaber. Es ist Krieg in Europa. Zwar nicht, wie man derzeit viel hört, der erste seit 1945, denn der war in Jugoslawien. Aber zumindest der erste, bei dem Deutschland nicht auf Seite der angreifenden …
Erklärung gegen russische Invasion in der Ukraine und die NATO in Osteuropa
Nein zum Krieg! Russische Truppen raus aus der Ukraine! NATO raus aus Osteuropa! Nein zur imperialistischen Aufrüstung! Für die internationale Einheit der Arbeiter:innenklasse! Für eine unabhängige Politik in der Ukraine gegen die russische Besatzung und …
100 Milliarden Euro für die Bundeswehr: Nein zur Aufrüstung!
Tabea Krug & Simon Zinnstein. Olaf Scholz kündigt an, dass ein Sondervermögen von 100 Milliarden für die Bundeswehr bereitgestellt werden soll. Zusätzlich werden jährlich über 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes in das Militär investiert werden.
Der Ukrainekonflikt birgt die Gefahr eines Atomkriegs
Redaktion wsws. Sechzig Jahre nach der Kubakrise hat der Krieg in der Ukraine die Welt an einen Punkt gebracht, an dem der Einsatz von Atomwaffen eine reale Gefahr darstellt.
In einem seit dem Kalten Krieg beispiellosen …
Imperialistische Aufrüstungshysterie unter Kanzler Olaf Scholz
Martin Suchanek. Auf einmal ging es ganz schnell. Zusätzlich zum laufenden Budget wird die Bundeswehr in diesem Jahr mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro ausgestattet, mehr als das Doppelte des aktuellen Verteidigungshaushaltes von 46,9 …
USA erklärt Russland den Krieg
Suitbert Cechura. Glaubt man den deutschen [und Schweizer] Mainstream-Medien, ist es natürlich genau umgekehrt: Die USA wissen aus „Quellen“, die sie allerdings nicht „preisgeben“ können, genau, dass Putin längst den Marschbefehl für seine Truppen erteilt …
Querdenker: Die Brandstifter sitzen in den Chefetagen
Wer über den »Querdenken«-Protest redet, sollte über ihre geistigen Väter nicht schweigen. Eine unvollständige Zitatesammlung der »Lockerungs«-Meinungsmacher in den Chefetagen von Politik, Wirtschaft und Medien. Von Yaak Pabst
Baerbock, Harris und die imperialistische Girlboss-Außenpolitik
Lea Lotter. Am Wochenende findet in München die alljährliche Sicherheitskonferenz statt. Dort wollen Regierungsvertreter:innen der imperialistischen Wirtschafts- und Militärmächte über ihr Agieren in der Ukraine-Krise beraten. Die Ampelregierung propagiert dabei eine „feministische” Außenpolitik. Wir sagen …
Artilleriebeschuss im Donbass bringt Europa an den Rand des Kriegs
Clara Weiss. Am Donnerstag und Freitag wurde aus der ostukrainischen Region Donbass schwerer Artilleriebeschuss gemeldet, bei dem auch Wohngebiete in Mitleidenschaft gezogen wurden. Dabei handelt es sich um die schwerste Eskalation des Konflikts zwischen den …
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